Betriebliche Bündnisse: Ein Leitfaden für die Praxis by Marcus Schwarzbach

By Marcus Schwarzbach

speedy alle Tarifverträge sehen Härtefallklauseln etwa zur Senkung von Löhnen und Gehältern oder zur Neugestaltung der Arbeitszeit vor. Sie werden künftig vermehrt für betriebliche Bündnisse und Standortpakte genutzt werden. Die Umsetzung der tariflichen Härtefallklauseln, die Ausgestaltung eines "Standortpaktes", ist Aufgabe der Betriebsparteien.

Marcus Schwarzbach unterstützt Personalverantwortliche und Führungskräfte im Verhandlungsprozess mit dem Betriebsrat. Er vermittelt rechtliche Grundkenntnisse und macht strategische Vor- und Nachteile betrieblicher Bündnisse deutlich. Das Buch zeigt auch, wie guy Gespräche mit Betriebsrat und Belegschaft vorbereitet und Betriebsvereinbarungen formuliert. Mit vielen Fallbeispielen und Tipps zur Kommunikation.

- Rechtliche Voraussetzungen
- Vor- und Nachteile eines betrieblichen Bündnisses
- Bedeutung des Betriebsrats bei der Umsetzung eines betrieblichen Bündnisses, Beteiligungsrechte, Rollenverständnis
- Tarifliche Härtefallklauseln in der Praxis
- Alternativen zur Tariföffnung
- Erfahrungen in der Praxis
- Anhang: Checkliste, Glossar, Anwendungsgebiete tariflicher Öffnungsklauseln

Marcus Schwarzbach ist Berater in Kassel und als Referent für Arbeits- und Tarifrecht u. a. für das Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft tätig.

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Die Frage, wie der Betriebsrat in die Verhandlungen zu einem betrieblichen Bundnis bzw. Standortpakt im Rahmen der Tarifbffnung einbezogen werden kann, ist von besonderer Bedeutung. Das Verhaltnis zum Betriebsrat hat immer eine Vorgeschichte. In jedem Betrieb hat sich in den Jahren eine bestimmte Form des Umgangs zwischen Betriebsrat und Geschaftsleitung entwickelt. Die Untemehmenskultur, der FUhrungsstil im Betrieb spielen dabei haufig eine Rolle und sind selbst fiir Betriebsrate von Bedeutung, die nach der Wahl in neuer Zusammensetzung agieren.

Die Griinde ftir den Abschluss betrieblicher Biindnisse sind unterschiedlich, wie eine Untersuchung von GroBuntemehmen zeigt: • Insolvenz: 13 % der GroBuntemehmen, die ein Biindnis vereinbarten, standen vor dem Konkurs. 11 Seifert, Betriebliche Bundnisse fur Arbeit, Seite 9 12 Seifert, Betriebliche Biindnisse ftir Arbeit, Seite 77 13 Rehder, Betriebliche Bundnisse ftir Arbeit in Deutschland, Seite 116 1"* Rehder, Betriebliche Bundnisse fiir Arbeit in Deutschland, Seite 122 Polltischer Hintergrund: Betriebliche Bundnisse fur Arbeit 55 • Privatisierung oder Liberalisierung: 21% der Untemehmen, die von Biindnissen betroffen sind, mussen sich mit geanderten rechtlichen Rahmenbedingungen und zunehmender Marktkonkurrenz auseinandersetzen.

Dies ist nach § 77 Abs. 3 BetrVG selbst der Fall, wenn kein Tarifvertrag besteht, jedoch Entgelt und Arbeitsbedingungen „ublicherweise" iiber Tarifvertrag geregelt werden. Schlieflen Arbeitgeber und Betriebsrat trotzdem eine Betriebsvereinbarung, hat die zustSndige Gewerkschaft einen Unterlassungsanspruch. 000 giiltige TarifVertrage. Sie erfassen etwa vier Funftel aller Arbeitnehmer und zwar uber eine direkte Tarifbindung oder durch Bezugnahme im Arbeitsvertrag. Die regelmaBigen Betriebsbefragungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Bockler-Stiftung haben gezeigt: Die formale Tarifbindung von Betrieben und Mitarbeitem ist zwar in den vergangenen Jahren erkennbar zuriickgegangen.

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