Der Gesundheitsfonds: Entstehung – Einführung – by Holger Pressel

By Holger Pressel

Mit Wirkung ab 1. Januar 2009 wurde durch die Einführung des Gesundheitsfonds die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf eine institutionell völlig neue Grundlage gestellt: Zum ersten Mal in der rund 125-jährigen Geschichte der GKV übernahm der Staat durch die staatliche Festsetzung des Beitragssatzes die Verantwortung für die Finanzierung der GKV. Holger Pressel liefert eine umfassende examine der Entstehung und Einführung des Gesundheitsfonds sowie dessen Weiterentwicklung durch die christlich-liberale Bundesregierung mit Wirkung ab 2011. Auch auf die Auswirkungen des Gesundheitsfonds wird ausführlich eingegangen.

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Im Einzelnen wurden folgende Interviews geführt: 32 Cluster „Politik/Entscheidungssystem“ Ausgehend von der Überlegung, dass primär Repräsentanten des Entscheidungssystems interviewt werden sollten, wurden mit Experten und Expertinnen aus diesem Bereich besonders viele Interviews geführt; auf dieses Cluster entfällt daher etwas über die Hälfte aller Experteninterviews. Die dem Cluster „Entscheidungssystem“ zugeordneten 24 Experteninterviews verteilen sich auf Interviews mit Experten von folgenden Institutionen: Bundeskanzleramt (ein Interview), Bundesministerium für Gesundheit (fünf Interviews).

3 Das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) von 1992: Die Einführung des Risikostrukturausgleichs Das im Oktober 1992 in einer großen Sachkoalition von der schwarz-gelben Bundesregierung und der SPD unter Verhandlungsführung des damaligen Gesundheitsministers Horst Seehofer (CSU) und des SPD-Sozialexperten Rudolf Dreßler in Lahnstein konzipierte „Gesundheitsstrukturgesetz“ (GSG) gilt als „Mutter aller Gesundheitsreformen“ (Reiners 2008:50, sinngemäß auch Ebsen 2009:75). Das GSG wird auch als „first path breaking reform“ (Wendt/Rothgang/Helmet 2005:3) bezeichnet.

36 Zum Anderen eine zweite Gruppe von Interviewpartnern, die zwar auch Experten für den Bereich der Gesundheitspolitik sind, die aber die Einführung des Gesundheitsfonds aus einer beobachtenden Rolle begleitet haben. 37 Die zweite Quelle der Datenhebung ist eine breit angelegte Dokumentenanalyse. Neben offiziellen Drucksachen des Deutschen Bundestages und des Bundesrates wurden auch Print- und Onlinemedien berücksichtigt. Außer den relevanten großen Tages- und Wochenzeitungen wurden auch diverse gesundheitsund sozialpoltischen Fachzeitschriften und Onlineangebote berücksichtigt.

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